Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 10/2023 gültig ab 01.10.2023

Nachstehende Verkaufs- und Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen.
Durch Erteilung des Auftrages werden diese vom Kunden unwiderruflich anerkannt.
Bedingungen des Käufers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

1. Vertragspartner
 

Ihr Vertragspartner bei Bestellungen ist die Firma 
MOEBO UG (Haftungsbeschränkt), Blankensteiner Str. 13, 44797 Bochum, Deutschland ;nachstehend MOEBO UG genannt.
Geschäftsführer Herr Dirk Möller
Amtsgericht Bochum HRB 13741 Umsatzsteuer Indentifikationsnummer: DE280989126 Steuernummer: 350/5722/2870
Unsere Vertragspartner können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln mit Sitz in Deutschland oder der EU. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann mit Wohnsitz inDeutschland oder der EU.

2. Geschäftsgegenstand:

Gegenstand des Geschäftsbetriebes der o.g. Firma ist die Entwicklung, Konstruktion, Herstellung und Handel von Spielwaren, Austausch von Hard- und Software, sowie die Durchführung von Seminaren

3. Lieferung, Lieferort, Lieferfristen, Versand und Versandkosten

Wir beliefern in der Reihenfolge der eingehenden Bestellungen. Sie erhalten Ihre Lieferung nach Möglichkeit in einer einzigen Sendung. Dies gilt nicht, wenn Ihre Bestellung Artikel enthält, die getrennt verpackt oder von unterschiedlichen Vorlieferanten bzw. durch unterschiedliche Verkehrsträger befördert werden müssen oder erst zu einem späteren Zeitpunkt lieferbar sind. Inlandsversand: Die Versandkosten für unsere Bausätze (Porto, Verpackungskosten) betragen je Sendung als Standartpaket 4,99 € mit Hermes und 6,25 € mit DHL für einen versicherten Versand innerhalb Deutschlands. Je nach Größe und Gewicht kann hiervon abgewichen werden. Bei Übergewicht und Übergrößen erfolgt eine Berechnung nach den jeweiligen Tarifen und Verpackungskosten nach Aufwand. Auf besonderen Wunsch hin kann bis zu einem Warenwert von 35 € ein Versand als Maxibrief/Warensendung je Sendung zu 5 € erfolgen. Über unseren Internetshop bieten wir Ihnen verschiedene Transporteure an. Wir bemühen uns Ihre Auswahl zu berücksichtigen. Die Auswahl des Brief- oder Paketdienstes liegen abschließend beim Verkäufer. Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner / Transporteur übergeben worden ist. Die Sendung gilt auch dann als zugestellt, wenn sie bei Nachbarn des Käufers gegen Unterschrift abgeliefert wurde. Eine eigenhändige Auslieferung kann gegen Aufpreis erfolgen. Bitte setzen sie sich dazu mit uns in Verbindung. Sollten Sie einen Versand ins Ausland wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen weiterzuhelfen. Für Lieferungen ins Ausland sind die Versandkosten vor der Bestellung zu erfragen. Wir versenden grundsätzlich über DHL / Post oder Hermes. Wir liefern grundsätzlich nicht an Postfächer oder Postboxen. Andere Versandarten bedürfen der Absprache und sind nur gegen Aufpreis möglich. Sollte ein Artikel einmal nicht mehr lieferbar sein, informieren wir Sie auf der Rechnung oder Sie erhalten eine schriftliche Benachrichtigung. Für Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Umstände übernehmen wir keine Haftung.

4. Nachlieferung / Teillieferungen

Da einige Hersteller und Lieferanten uns ggf. nur in Teillieferungen beliefern oder die Artikel nachproduziert werden müssen, können sich die Lieferzeiten verschieben, so dass es zu Nachlieferungen in mehreren Teillieferungen kommen kann. Nachlieferungen werden innerhalb Deutschlands versandkostenfrei ausgeführt. Zu den die sich dadurch ergebenden Änderungen hinsichtlich des Widerrufrechtes erhalten Sie in diesem Falle gesondert Nachricht zu Ihrer Bestellung. Der Verkauf erfolgt nur, so lange der Vorrat reicht.

5. Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit Übergabe der Sendung an den Zustelldienst auf den Empfänger über (§ 447 BGB). Beschädigungen auf dem Transport sind beim Transporteur (Post- oder Paketdienst) sofort anzuzeigen und vor der Übernahme der Ware bescheinigen zu lassen. Bitte melden Sie uns sichtbare Mängel an der Ware schriftlich innerhalb von 8 Tagen, damit Sie die Gewährleistungsansprüche nicht verlieren. Bei Versäumnis kann kein Ersatz geliefert werden. Ersatzlieferung setzt die Anerkennung des Schadens/Verlustes durch die Deutsche Post/DHL, Hermes oder des beauftragten Transporteurs voraus. Wird vom Käufer schriftlich ein unversicherter Versand gewünscht, erfolgt der Gefahrenübergang mit der Aufgabe der Waren bei der Deutschen Post / DHL bzw. dem beauftragten Transporteur. Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht der Firma nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.

6. Zustandekommen des Vertrages

Vertragsschluss

6.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

6.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.

6.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von 21 -einundzwanzig-Tagen annehmen,

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden (gilt ausschließlich für Privatkunden) maßgeblich ist, oder

- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des einundzwanzigsten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

6.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer nicht die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
Durch die Vorbelegung "Autorisierung" wird der Rechnungsbetrag lediglich dem Verkäufer angedien.

6.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

6.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

6.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

6.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

7. Unverbindlichkeit von Katalogangaben

Abbildungen, Abmessungen, Gewichtsangaben und sonstige Merkmale im Katalog oder auf den Internet-Seiten sind unverbindlich. Maßgeblich für die Bestellung ist immer die Angabe der Bestellnummer. Sollte ein Artikel vom Werk nicht mehr hergestellt oder von uns nicht mehr produziert bzw. hergestellt werden, behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden Sie in diesem Falle unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informieren und Ihnen Vorauszahlungen, die wir von Ihnen bereits erhalten haben, unverzüglich zurückerstatten.

8. Preisangaben / Mindestbestellwert /

8.1 Die angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen MwSt von z.Zt. 19%. Im Falle einer gesetzlichen MwSt Erhöhung, erhöhen sich die Preise entsprechend. In diesem Falle gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Sofern die Herstellerfirmen oder Lieferanten im laufenden Jahr die Preise erhöhen, gelten ausschließlich die neuen Preise. Alle Lieferungen erfolgen prinzipiell zu den am Tage der Bestellung gültigen Preise. Erfolgt der Versand der bestellten Waren allerdings später als 3 Monate seit Zugang der Bestellung, so sind wir berechtigt, eventuelle Preiserhöhungen des Herstellers an den Kunden weiterzugeben. In diesem Falle ist der Kunde jedoch zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Kann die versprochene Lieferung oder Dienstleistung wegen Nichtverfügbarkeit nicht innerhalb von 4 Monaten erbracht werden, so kann der Besteller oder die Firma MOEBO UG vom Vertrag zurücktreten.

9. Zahlung / Zahlungsbedingungen / Zahlungsmöglichkeiten

9.1 Der Versand erfolgt:

-  gegen Vorausrechnung, d.h. die bestellte Ware wird fakturiert und 21 Tage fest für den Kunden reserviert. Nach Zahlungseingang wird die bezahlte Ware direkt an den Kunden ausgeliefert. Sollte nach Ablauf der 21 Tage der Gesamtbetrag nicht auf unserem Konto eingegangen sein, wird der Vertrag von uns storniert. Es entstehen für beide Seiten keine weiteren Kosten. Bei Auslandüberweisungen oder Scheckzusendungen dürfen keine Kosten zu unseren Lasten entstehen.

-  gegen Rechnung. Dies ist erst nach mehrmaligen erfolgreichen Geschäften gegen Vorausrechnung möglich.

9.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en hierzu wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

9.3 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.

9.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "paypal"  wird der Kaufpreis fällig -siehe Ziffer 6.4. 
Aus Vereinfachungsgründen wird vom Kunden zunächst nur der Rechnungsbetrag "autorisiert". Die Autorisierung gilt nicht als Zahlungsaufforderung.
Erst unmittelbar vor Versand;  frühestens jedoch be/mit Annahme des Angebotes des Kunden -erfolgt ein Abruf des Rechnungsbetrages durch den Verkäufer.
Wird der Rechnungsbetrag nicht abgefordert verfällt die Autorisierung (gem. den paypal-Regularien) automatisch

9.6  Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen. Der Verkäufer behält sich ferner vor, bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

10. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung / Widerrufsfolgen Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie diesen an uns richten: mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte übermittelte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.moebo.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

MOEBO UG (Haftungsbeschränkt), Blankensteiner Str. 13, 44797 Bochum, Deutschland Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an einen von uns beauftragten Dritten, den wir Ihnen im Einzelfall benennen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen gem. den gesetzlichen Bestimmungen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder - eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder - die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder - schnell verderben können oder - deren Verfallsdatum überschritten würde oder - zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Alle Arten von Dienstleistungen, die wir anbieten, sind von der Rückgabe ausgeschlossen, da diese Arbeiten ausschließlich individuell mit dem Kunden zu vereinbaren sind.


11. Mängelhaftung / Gewährleistung

Ist die Kaufsache mangelhaft, kann der Käufer nach den jeweiligen gesetzlichen Vorschriften binnen zweier Jahre seit Erhalt der Ware Nacherfüllung verlangen oder von dem Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern und bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Sichtbare Mängel können nur berücksichtigt werden, wenn Sie sofort, d.h. innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich erfolgen. Bei begründeter Beanstandung besteht Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Sie erhalten auf alle bei uns gekauften Artikel eine Gewährleistungszeit von 2 Jahren. Natürlicher Verschleiß ist jedoch in jedem Falle von der Gewährleistung ausgeschlossen.

12. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns Eigentumsvorbehalt bis zur Zahlung der Waren vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Waren berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet.

13. Datenschutzrechtlicher Hinweis

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns auf EDV gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung von der Firma MOEBO UG verwendet. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften der EU-DSGVO. Bitte teilen Sie uns Anschriftenänderungen mit, damit wir zum Zwecke der Übersendung weiterer Informationen und der sachgemäßen Abwicklung der Aufträge Ihre Anschrift verwenden können. 

14. Versandbestimmungen

Es gelten die jeweiligen gesetzlichen Vorschriften über den Versendungsverkauf.

15. Schriftformklausel

Abweichende Vereinbarungen müssen von der Firma MOEBO UG schriftlich bestätigt werden.
Eine Abweichung von dieser Schriftformklausel muss schriftlich vereinbart werden

16. Bestelladresse

Die Bestelladresse lautet: siehe Vertragspartner

17. Verpackungsverordnung:

Zur Umsetzung unserer Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung haben wir uns dem Dualen System Zentek GmbH & Co. KG angeschlossen. Unsere Zentek-Vertragsnummer lautet: 09787

18. Beschwerdeverfahren: (gültig ab 9.1.2016)

Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr"

19. Gerichtsstand

Als Gerichtsstand wird, soweit zulässig, 44797 Bochum vereinbart.

20. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingung unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die unwirksame Klausel soll durch eine Klausel ersetzt werden, die dem Sinn der unwirksamen Klausel möglichst nahekommt.