Kleinserien

AGB

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 01/2012

Nachstehende Verkaufs- und Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Durch Erteilung des Auftrages werden diese vom Kunden unwiderruflich anerkannt. Bedingungen des Käufers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir
ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

 

1. Vertragspartner

Ihr Vertragspartner bei Bestellungen ist die

Firma


nachstehend MOEBO UG genannt.
Geschäftsführer Herr Dirk Möller

Amtsgericht Bochum HRB 13741
Umsatzsteuer Indentifikationsnummer:   DE

Steuernummer: 350/5722/2870

Unsere Vertragspartner  können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln mit Sitz in Deutschland oder der EU. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann mit Wohnsitz in Deutschland oder der EU.

2. Geschäftsgegenstand

Gegenstand des Geschäftsbetriebes der o.g. Firma ist die Entwicklung, Konstruktion,  Herstellung und Handel von Spielwaren, Austausch von Hard- und Software, sowie die Durchführung von Seminaren
 

3. Lieferung, Lieferort, Lieferfristen, Versand  und Versandkosten

Wir beliefern in der Reihenfolge der eingehenden Bestellungen.
Sie erhalten Ihre Lieferung nach Möglichkeit in einer einzigen Sendung. Dies gilt nicht, wenn Ihre Bestellung Artikel enthält, die getrennt verpackt oder von unterschiedlichen Vorlieferanten bzw. durch unterschiedliche Verkehrsträger befördert werden müssen oder erst zu einem späteren Zeitpunkt lieferbar sind.
Inlandsversand:
 Die Versandkosten für unsere Bausätze (Porto, Verpackungskosten) betragen je Sendung als Standartpaket 5,90 €  mit Hermes und 7,50 € mit DHL für einen versicherten Versand innerhalb Deutschlands. Je nach Größe und Gewicht kann hiervon abgewichen werden.
Bei Übergewicht und Übergrößen erfolgt eine Berechnung nach den jeweiligen Tarifen und Verpackungskosten nach Aufwand.

Auf besonderen Wunsch hin kann bis zu einem Warenwert von 35 € ein Versand als Maxibrief/Warensendung je Sendung zu 2,80 € erfolgen. Die Auswahl des Brief- oder Paketdienstes liegen beim Verkäufer.

Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.


Die Sendung gilt auch dann als zugestellt, wenn sie bei Nachbarn des Käufers gegen Unterschrift abgeliefert wurde. Eine eigenhändige Auslieferung kann gegen Aufpreis erfolgen. Bitte setzen sie sich dazu mit uns in Verbindung.

Sollten Sie einen Versand ins Ausland wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen weiterzuhelfen.
Für Lieferungen ins Ausland sind die Versandkosten vor der Bestellung zu erfragen.
Wir versenden grundsätzlich über DHL oder Hermes. Wir liefern grundsätzlich nicht an Postfächer oder Postboxen. Andere Versandarten bedürfen der Absprache und sind nur gegen Aufpreis möglich.
Sollte ein Artikel einmal nicht mehr lieferbar sein, informieren wir Sie auf der Rechnung oder Sie erhalten eine schriftliche Benachrichtigung.
Für Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Umstände übernehmen wir keine Haftung.

4. Nachlieferung / Teillieferungen

Da einige Hersteller und Lieferanten uns ggf. nur in Teillieferungen beliefern, können sich die Lieferzeiten verschieben, so dass es zu Nachlieferungen in mehreren Teillieferungen kommen kann. Nachlieferungen werden innerhalb Deutschlands versandkostenfrei ausgeführt.
Der Verkauf erfolgt nur, so lange der Vorrat reicht.

5. Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit Übergabe der Sendung an den Zustelldienst auf den Empfänger über (§ 447 BGB).
Beschädigungen auf dem Transport sind beim Transporteur (Post- oder Paketdienst) sofort anzuzeigen und vor der Übernahme der Ware bescheinigen zu lassen.
Bitte melden Sie uns sichtbare Mängel an der Ware schriftlich innerhalb von 8 Tagen, damit Sie die Gewährleistungsansprüche nicht verlieren. Bei Versäumnis kann kein Ersatz geliefert werden. Ersatzlieferung setzt die Anerkennung des Schadens/Verlustes durch die Deutsche Post/DHL voraus.
Wird vom Käufer schriftlich ein unversicherter Versand gewünscht, erfolgt der Gefahrenübergang mit der Aufgabe der Waren bei der Deutschen Post / DHL.
Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht der Firma nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.

 

6. Zustandekommen des Vertrages  

Ein Vertrag kommt durch die Bestellung durch den Kunden und deren schriftlicher Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren durch die Firma MOEBO UG zustande.

7. Unverbindlichkeit von Katalogangaben

Abbildungen, Abmessungen, Gewichtsangaben und sonstige Merkmale im Katalog oder auf den Internet-Seiten sind unverbindlich. Maßgeblich für die Bestellung ist immer die Angabe der Bestellnummer.

Sollte ein Artikel vom Werk nicht mehr hergestellt werden oder von uns nicht mehr produziert bzw. hergestellt werden, behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden Sie in diesem Falle unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informieren und Ihnen Vorauszahlungen, die wir von Ihnen bereits erhalten haben, unverzüglich zurückerstatten.

8. Preisangaben / Mindestbestellwert

Die angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen MwSt von z.Zt. 19%. Im Falle einer gesetzlichen MwSt Erhöhung, erhöhen sich die Preise entsprechend. In diesem Falle gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Sofern die Herstellerfirmen oder Lieferanten im laufenden Jahr die Preise erhöhen, gelten ausschließlich die neuen Preise. Alle Lieferungen erfolgen prinzipiell zu den am Tage der Bestellung gültigen Preise. Erfolgt der Versand der bestellten Waren allerdings später als 3 Monate seit Zugang der Bestellung, so sind wir berechtigt, eventuelle Preiserhöhungen des Herstellers an den Kunden weiterzugeben. In diesem Falle ist der Kunde jedoch zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Kann die versprochene Lieferung oder Dienstleistung wegen Nichtverfügbarkeit nicht innerhalb von 4 Monaten erbracht werden, so kann der Besteller oder die Firma MOEBO UG vom Vertrag zurücktreten.

9. Zahlung

Der Versand erfolgt:

·         gegen Vorausrechnung, d.h. die bestellte Ware wird fakturiert und 21 Tage fest für den Kunden reserviert. Nach Zahlungseingang wird die bezahlte Ware direkt an den Kunden ausgeliefert. Sollte nach Ablauf der 21 Tage der Gesamtbetrag nicht auf unserem Konto eingegangen sein, wird der Vertrag von uns storniert. Es entstehen für beide Seiten keine weiteren Kosten. Bei Auslandüberweisungen oder Scheckzusendungen dürfen keine Kosten zu unseren Lasten entstehen.

·         gegen Rechnung. Dies ist erst nach mehrmaligen erfolgreichen Geschäften gegen Vorausrechnung möglich.
 

10. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung / Widerrufsfolgen

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:



 Widerrufsfolgen
 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Wir senden wir Ihnen gerne eine Freeway-Paketmarke zu, mit der Sie dann das Paket bei der Post kostenlos an uns schicken können. Die Anforderung der Freeway-Paketmarke erfolgt über die angegebene Kontaktadresse.
Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausnahmen: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
- schnell verderben können oder
- deren Verfallsdatum überschritten würde

Alle Arten von Dienstleistungen, die wir anbieten, sind von der Rückgabe ausgeschlossen

Ende der Widerrufsbelehrung

 

11. Mängelhaftung / Gewährleistung

Ist die Kaufsache mangelhaft, kann der Käufer nach den jeweiligen gesetzlichen Vorschriften binnen zweier Jahre seit Erhalt der Ware Nacherfüllung verlangen oder von dem Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern und bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Sichtbare Mängel können nur berücksichtigt werden, wenn Sie sofort, d.h. innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich erfolgen.
Bei begründeter Beanstandung besteht Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl.

Sie erhalten auf alle bei uns gekauften Artikel eine Gewährleistungszeit von 2 Jahren.
Natürlicher Verschleiß ist jedoch in jedem Falle von der Gewährleistung ausgeschlossen.

12. Eigentumsvorbehalt  

Wir behalten uns Eigentumsvorbehalt bis zur Zahlung der Waren vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Waren berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet.

13.Datenschutzrechtlicher Hinweis

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns auf EDV gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung von der Firma MOEBO UG verwendet. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben. Bitte teilen Sie uns Anschriftenänderungen mit, damit wir zum Zwecke der Übersendung weiterer Informationen und der sachgemäßen Abwicklung der Aufträge Ihre Anschrift verwenden können. Eine Weitergabe an Dritte, außer an Schuldnerverzeichnisse und Strafverfolgungsbehörden, erfolgt nicht.

14. Versandbestimmungen

Es gelten die jeweiligen gesetzlichen Vorschriften über den Versendungsverkauf.

15. Schriftformklausel

Abweichende Vereinbarungen müssen von der Firma MOEBO UG schriftlich bestätigt werden. Eine Abweichung von dieser Schriftformklausel muss schriftlich vereinbart werden

16. Bestelladresse

Die Bestelladresse lautet:

    • Per Post:
    • Per Internet: 24 Stunden täglich 365 Tage im Jahr
    • Per Fax: +49 (0) 234 -79280078,  24 Stunden, 365 Tage im Jahr

17. Verpackungsverordnung:

Zur Umsetzung unserer Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung haben wir uns dem Dualen System Zentek GmbH & Co. KG angeschlossen.

18. Gerichtsstand

Als Gerichtsstand wird, soweit zulässig, 44797 Bochum vereinbart.

19. Salvatorische Klausel  

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingung unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die unwirksame Klausel soll durch eine Klausel ersetzt werden, die dem Sinn der unwirksamen Klausel möglichst nahekommt.